Haushaltsanträge der Grünen im Gemeinderat 2017

GRÜNE bewegen was in Spaichingen !

Haushaltsäntrage der GRÜNEN:


Unsere GRÜNE Fraktion hat sich in den letzten Sitzungen intensiv mit dem Haushalt beschäftigt. Bei unseren zahlreichen Anträgen zum Haushalt war es uns wichtig Anregungen und sinnvolle Maßnahmen in der Stadt an zu stoßen.


Allein bei den Schulen wurden alle drei Anträge unserer Fraktion in den Haushalt aufgenommen. Besonders wichtig war uns, dass beim Realschulgebäude die Trockenlegung des Untergeschosses sofort im Jahr 2017 angegangen wird. Wir hoffen, dass so mit relativ wenig Aufwand die Räume wieder besser genutzt werden können und das historische Gebäude vor größeren Schäden bewahrt wird. Das dieser Antrag sogar einstimmig verabschiedet wurde ehrt uns und zeigt, dass im Gemeinderat kein Blockverhalten, wie so oft dargestellt, sondern Vernunft im Vordergrund steht.

Desweiteren wurden die Anträge, die Schulküche durch den Einbau sogenannter FI-Schutzschalter sicherheitstechnisch auf dem neusten Stand zu bringen und den defekten Plasterbelag bei der Gymnasiumzufahrt zu reparieren, mit großer Mehrheit beschlossen.


Den Antrag für einen Entwicklungsplan „Rad - und Fußwege attraktiver und sicherer zu machen“ haben wir, nachdem die Verwaltung zusagte diesen Plan bereits zu führen zurückgezogen. Hier wollen wir uns gemeinsam mit der Verwaltung mehr für ein Fußgänger- und Fahrrad-freundlicheres Spaichingen einsetzten. Der Umwelt zu Liebe, und um den innerstädtischen Autoverkehr zu reduzieren. Denn jede Alternative zum Auto verringert das Gesamtverkehrsaufkommen und macht somit unsere Stadt lebenswerter.

Unser Antrag die geplanten Sanierungsgelder von immerhin 100.000 € für die Fußgängerbrücke am Bahnhof erst zu verbauen wenn eine Planung für die Barrierefreiheit gemacht wurde, bekam keine Zustimmung. Die Idee erst dann Geld in die Sanierung der umständlichen Brücke, im Volksmund auch „Hühnerleiter“ genannt, zu stecken, lässt sich laut Verwaltung nicht umsetzen. So, dass wir den Antrag zurückziehen mussten. Wir werden uns aber weiterhin für den Spaichinger Bahnhof einsetzen.


Leider wurde unser Antrag die Gelder für die Renaturierung von Gewässern deutlich zu erhöhen vom allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Wir GRÜNE sind, nach wie vor der Meinung, dass hier um die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis 2020 umsetzen zu können mehr Gelder benötigt wird. Seit vielen Jahren wird unter Anderem über die Renaturierung der Prim in Richtung Aldingen gesprochen: Es gibt bereits Ideen für diesem Bereich. Aber dies will man nun mit der schon seit über 50 Jahren geplanten Umgehungstrasse verknüpft. Ob und wann diese Umgehung kommt ist aus unserer Sicht fraglich.


Um Geld zu sparen, beantragten wir aus unserer Sicht verschiebbare Bau-Maßnahmen nicht im Jahr 2017 aus zu führen.

Der Stadthallenparkplatz ist zwar nicht im besten Zustand, aber nachdem erst im Sommer 2016 umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durch die Verwaltung erfolgt sind, macht eine erneute Sanierung bereits ein Jahr später keinen Sinn.

Dies sah auch die Mehrheit der Gemeinderäte so und stimmte diesem unserem Antrag zu.

Auch der Ausbau von Plasterflächen in der Straße Hofener Öschle, welche extra einmal zur Verkehrsberuhigung eingebaut wurden,
hat aus unserer Sicht keine Priorität in Haushalt 2017. Dies wurde jedoch von einer Mehrheit der Gemeinderäte anders gesehen , der Antrag wurde abgelehnt.

Als Anlage hier die Originalanträge: