Haushaltsanträge der Grünen im Gemeinderat 2017

GRÜNE bewegen was in Spaichingen !

Haushaltsäntrage der GRÜNEN:


Unsere GRÜNE Fraktion hat sich in den letzten Sitzungen intensiv mit dem Haushalt beschäftigt. Bei unseren zahlreichen Anträgen zum Haushalt war es uns wichtig Anregungen und sinnvolle Maßnahmen in der Stadt an zu stoßen.


Allein bei den Schulen wurden alle drei Anträge unserer Fraktion in den Haushalt aufgenommen. Besonders wichtig war uns, dass beim Realschulgebäude die Trockenlegung des Untergeschosses sofort im Jahr 2017 angegangen wird. Wir hoffen, dass so mit relativ wenig Aufwand die Räume wieder besser genutzt werden können und das historische Gebäude vor größeren Schäden bewahrt wird. Das dieser Antrag sogar einstimmig verabschiedet wurde ehrt uns und zeigt, dass im Gemeinderat kein Blockverhalten, wie so oft dargestellt, sondern Vernunft im Vordergrund steht.

Desweiteren wurden die Anträge, die Schulküche durch den Einbau sogenannter FI-Schutzschalter sicherheitstechnisch auf dem neusten Stand zu bringen und den defekten Plasterbelag bei der Gymnasiumzufahrt zu reparieren, mit großer Mehrheit beschlossen.


Den Antrag für einen Entwicklungsplan „Rad - und Fußwege attraktiver und sicherer zu machen“ haben wir, nachdem die Verwaltung zusagte diesen Plan bereits zu führen zurückgezogen. Hier wollen wir uns gemeinsam mit der Verwaltung mehr für ein Fußgänger- und Fahrrad-freundlicheres Spaichingen einsetzten. Der Umwelt zu Liebe, und um den innerstädtischen Autoverkehr zu reduzieren. Denn jede Alternative zum Auto verringert das Gesamtverkehrsaufkommen und macht somit unsere Stadt lebenswerter.

Unser Antrag die geplanten Sanierungsgelder von immerhin 100.000 € für die Fußgängerbrücke am Bahnhof erst zu verbauen wenn eine Planung für die Barrierefreiheit gemacht wurde, bekam keine Zustimmung. Die Idee erst dann Geld in die Sanierung der umständlichen Brücke, im Volksmund auch „Hühnerleiter“ genannt, zu stecken, lässt sich laut Verwaltung nicht umsetzen. So, dass wir den Antrag zurückziehen mussten. Wir werden uns aber weiterhin für den Spaichinger Bahnhof einsetzen.


Leider wurde unser Antrag die Gelder für die Renaturierung von Gewässern deutlich zu erhöhen vom allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Wir GRÜNE sind, nach wie vor der Meinung, dass hier um die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis 2020 umsetzen zu können mehr Gelder benötigt wird. Seit vielen Jahren wird unter Anderem über die Renaturierung der Prim in Richtung Aldingen gesprochen: Es gibt bereits Ideen für diesem Bereich. Aber dies will man nun mit der schon seit über 50 Jahren geplanten Umgehungstrasse verknüpft. Ob und wann diese Umgehung kommt ist aus unserer Sicht fraglich.


Um Geld zu sparen, beantragten wir aus unserer Sicht verschiebbare Bau-Maßnahmen nicht im Jahr 2017 aus zu führen.

Der Stadthallenparkplatz ist zwar nicht im besten Zustand, aber nachdem erst im Sommer 2016 umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durch die Verwaltung erfolgt sind, macht eine erneute Sanierung bereits ein Jahr später keinen Sinn.

Dies sah auch die Mehrheit der Gemeinderäte so und stimmte diesem unserem Antrag zu.

Auch der Ausbau von Plasterflächen in der Straße Hofener Öschle, welche extra einmal zur Verkehrsberuhigung eingebaut wurden,
hat aus unserer Sicht keine Priorität in Haushalt 2017. Dies wurde jedoch von einer Mehrheit der Gemeinderäte anders gesehen , der Antrag wurde abgelehnt.

Als Anlage hier die Originalanträge:

Zur Gemeinderatsitzung am 04.04.2016

Kindergärten:

Die dringend notwendige Dachsanierung des St. Franziskus Kindergarten sowie die Neugestaltung von Garten und Außenanlagen im evangelischen Kindergarten waren in der vergangenen Gemeinderatsitzung ein zentrales Thema. Wir, die Grüne Stadtratsfraktion, befürworten die Bezuschussung dieser Maßnahmen durch die Stadt mit insgesamt ca. 335.000 € in den Jahren 2016 und 2017 für unsere Kinder.


Kläranlage:

Die Kosten für die Kläranlage sind laut Stadtverwaltung im Plan. Das Planungsbüro SAG informierte den Stadtrat über eine neue Möglichkeit die Kosten um voraussichtlich ca. 150.000 € zu reduzieren. Hierbei soll statt dem klassischen Vorklärbecken eine Abwasservorfilterung gebaut werden. Details dazu soll der Technische Ausschuss in einer Sitzung am 25.04.2016 entscheiden.


Bebauungsplan Eschenwasen II / III:

Der ursprünglich vorgesehene Satzungsbeschluss zur Änderung des neuen Gewerbegebietes Eschenwasen wurde von der Verwaltung, für uns völlig überraschend, in der Sitzung zurück genommen. Die Stadtverwaltung hat in der Sitzung nun eine Änderung der Nutzung vorgeschlagen. Das ursprünglich ausgewiesene Mischgebiet soll nun Gewerbegebiet werden. Dies soll laut Bürgermeister Schuhmacher auf Grund von rechtlichen Bedenken des Landratsamtes notwendig sein. Der Bebauungsplan wird nun noch einmal neu ausgelegt. Unsere Fraktion bat daraufhin den Bürgermeister den im Umlegungsverfahren Beteiligten zur schnellen Bereinigung alternative Grundstücke an zu bieten.

Es ist aus unserer Sicht für Spaichingen sehr wichtig, dass die Spaichinger Gewerbebetriebe welche sich in diesem neuen Gewerbegebiet ansiedeln möchten, möglichst zeitnah und planmäßig bauen können.


Ihre Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen/Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)


Zur Sitzung am 22.02.2016

Der zentrale Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Einwohnerantrag des kommissarischen SPD-Vorsitzenden zur Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses bzgl. der Kündigung des Stadtspiegels in seiner jetzigen Form. Wir akzeptieren den Einwohnerantrag und nehmen diesen ernst.
Der Einwohnerantrag wünscht einen Stadtspiegel in seiner jetzigen Form und Vielfalt zu erhalten.
Auf Grund der Diskussion und Argumentation in der Sitzung sehen wir erhebliche Bedenken in der Ernsthaftigkeit der führenden Person des Einwohnerantrages. Der SPD-Vorsitzende hat in seiner Begründung überwiegend seinen Chef (der Initiator des Einwohnerantrages ist bei der Stadt beschäftigt) Herrn Bürgermeister Schuhmacher verteidigt. Wir sehen hier eine gewisse Abhängigkeit und haben keine schlüssigen Argumente zur Verbesserung der Verstöße gegen die bestehenden Redaktionsstatuten erkennen können.
Unser Antrag, die aus unserer Sicht beschämenden und teilweise hetzerischen Texte gegen Personen, Gruppen und Kirchen von Herrn Goldfuß unter „Zum Nachdenken" aus dem Stadtspiegel zu entfernen, wurde von Bürgermeister Schuhmacher nicht behandelt. Er ist der Meinung, dass er als Presseverantwortlicher allein entscheidet, was im Stadtspiegel steht und was nicht. Diese auf eine Person konzentrierte Macht ist aus unserer Sicht erschreckend.
Wir bleiben deshalb bei unserer Sicht, dass die Art und Weise, wie das Mitteilungsblatt Stadtspiegel geführt wird, nach sorgfältigem Abwiegen der Argumente leider mehr Schaden anrichtet als nutzt.

Ihre Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen/Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)

Zur Sitzung am 15.02.2016

Die Kindergartenbeiträge wurden vom Stadtrat mit großer Mehrheit entsprechend der Empfehlungen der Verwaltung angepasst. Um einkommensschwache Alleinerziehende und Familien zu unterstützen wurde zusätzlich zum Familienpass (Vergünstigung um 1/3) noch eine weitere direkte Verringerung beschlossen. So sprachen wir uns bei Familienpassinhabern hier für die neue zusätzliche direkte monatliche Reduzierung bei Krippenbeiträgen um 35,- Euro und bei den Regelkindergartenkinder um 25,- € aus. Hier war es uns wichtig einkommensschwache Familien stärker zu entlasten, aber dennoch einen Beitrag zu erheben, welcher aus unserer Sicht angemessen und bezahlbar ist.


Mit Beauftragung eines Projektierungsbüros für die Sanierung der Stadionhalle ist nun der erste Schritt zur Erneuerung der Stadionhalle getan. Nun gilt es auch zeitnah das Umkleidegebäude auf dem Stadiongelände zu erneuern und dabei alle sporttreibenden Vereine im Stadionbereich ein zu beziehen. Hier ist es uns wichtig neben neuen Dusch – und Umkleideräumen für Fußballern und Leichtathleten gleichzeitig auch eine passende Dusch- und Umkleidemöglichkeit für unsere auf Bundesliga-Niveau spielenden Inlinehockeyspieler des RVS zu realisieren.


Mit dem Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes Eschenwasen II / III sind nun aus unserer Sicht die Voraussetzungen geschaffen worden, damit im neuen Gewerbebaugebiet die beabsichtigte Bebauung einer großen Spaichinger Firma in Bälde begonnen werden kann. Dies ist aus unserer Sicht für Spaichingen sehr wichtig.


Ihre Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen / Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)



Do 4.2.2016 Fasnetsrede der Spaichinger Grünen

Stadtspiegelbericht KW 4

Zur Sitzung am 25.01.2016 (Bergsitzung)

In der traditionellen Bergsitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg haben wir uns ausdrücklich bei allen Spaichingern, welche in irgendeiner Art für die Stadt aktiv sind und sich einbringen, ganz herzlich bedankt. Denn eine Stadt lebt vom Engagement Ihrer Bürgerinnen und Bürger. Spaichingen ist durch diesen großen ehrenamtlichen Einsatz, ob in Vereinen, Jahrgängen, oder sonstigen Gruppen, die tolle Stadt auf die wir stolz sind.

Bei dem ausführlichen Bericht der Stadtjugendreferentin Julia Heim, kam sehr gut zum Ausdruck wie wichtig eine gute Jugendarbeit für unsere Stadt ist. Leider wird Julia Heim ab Februar 2016 ganz zur Gemeinde Aldingen wechseln. Wir bedauern, dass wir mit Frau Heim eine sehr motivierte und engagierte Mitarbeiterin im Jugendbereich verlieren. Wir bedanken uns ausdrücklich für Ihre geleistete sehr gute Arbeit in Spaichingen und wünschen Ihr  alles Gute.

Bereits vor über einen Jahr verließ der damalige Stadtjugendreferent Herr Kopp die Stadt. Da seine Stelle von der Verwaltung bisher leider immer noch nicht neu besetzt werden konnte, musste Frau Heim die Jugendarbeit in Spaichingen im Jahr 2015 alleine mit Ihrer Halbtagesanstellung bewältigen. Nun hat Spaichingen leider ab Februar überhaupt keine Stadtjugendreferentin, keinen Stadtjugendreferenten mehr. Hier müssen, aus unserer Sicht, unbedingt wieder zeitnah zwei Personen für unsere Jugend eingestellt werden.

Ihre Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen / Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)

Mo 25.1.2016

Unser Gemeinderat Alexander Efinger hat bei der Bergsitzung zum Jahresbeginn eine Rede gehalten, die wir hier veröffentlichen:

Rede von Alexander Efinger bei der Bergsitzung