Zur Gemeinderatsitzung am 04.04.2016

Kindergärten:

Die dringend notwendige Dachsanierung des St. Franziskus Kindergarten sowie die Neugestaltung von Garten und Außenanlagen im evangelischen Kindergarten waren in der vergangenen Gemeinderatsitzung ein zentrales Thema. Wir, die Grüne Stadtratsfraktion, befürworten die Bezuschussung dieser Maßnahmen durch die Stadt mit insgesamt ca. 335.000 € in den Jahren 2016 und 2017 für unsere Kinder.


Kläranlage:

Die Kosten für die Kläranlage sind laut Stadtverwaltung im Plan. Das Planungsbüro SAG informierte den Stadtrat über eine neue Möglichkeit die Kosten um voraussichtlich ca. 150.000 € zu reduzieren. Hierbei soll statt dem klassischen Vorklärbecken eine Abwasservorfilterung gebaut werden. Details dazu soll der Technische Ausschuss in einer Sitzung am 25.04.2016 entscheiden.


Bebauungsplan Eschenwasen II / III:

Der ursprünglich vorgesehene Satzungsbeschluss zur Änderung des neuen Gewerbegebietes Eschenwasen wurde von der Verwaltung, für uns völlig überraschend, in der Sitzung zurück genommen. Die Stadtverwaltung hat in der Sitzung nun eine Änderung der Nutzung vorgeschlagen. Das ursprünglich ausgewiesene Mischgebiet soll nun Gewerbegebiet werden. Dies soll laut Bürgermeister Schuhmacher auf Grund von rechtlichen Bedenken des Landratsamtes notwendig sein. Der Bebauungsplan wird nun noch einmal neu ausgelegt. Unsere Fraktion bat daraufhin den Bürgermeister den im Umlegungsverfahren Beteiligten zur schnellen Bereinigung alternative Grundstücke an zu bieten.

Es ist aus unserer Sicht für Spaichingen sehr wichtig, dass die Spaichinger Gewerbebetriebe welche sich in diesem neuen Gewerbegebiet ansiedeln möchten, möglichst zeitnah und planmäßig bauen können.


Ihre Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen/Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)


Zur Sitzung am 22.02.2016

Der zentrale Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Einwohnerantrag des kommissarischen SPD-Vorsitzenden zur Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses bzgl. der Kündigung des Stadtspiegels in seiner jetzigen Form. Wir akzeptieren den Einwohnerantrag und nehmen diesen ernst.
Der Einwohnerantrag wünscht einen Stadtspiegel in seiner jetzigen Form und Vielfalt zu erhalten.
Auf Grund der Diskussion und Argumentation in der Sitzung sehen wir erhebliche Bedenken in der Ernsthaftigkeit der führenden Person des Einwohnerantrages. Der SPD-Vorsitzende hat in seiner Begründung überwiegend seinen Chef (der Initiator des Einwohnerantrages ist bei der Stadt beschäftigt) Herrn Bürgermeister Schuhmacher verteidigt. Wir sehen hier eine gewisse Abhängigkeit und haben keine schlüssigen Argumente zur Verbesserung der Verstöße gegen die bestehenden Redaktionsstatuten erkennen können.
Unser Antrag, die aus unserer Sicht beschämenden und teilweise hetzerischen Texte gegen Personen, Gruppen und Kirchen von Herrn Goldfuß unter „Zum Nachdenken" aus dem Stadtspiegel zu entfernen, wurde von Bürgermeister Schuhmacher nicht behandelt. Er ist der Meinung, dass er als Presseverantwortlicher allein entscheidet, was im Stadtspiegel steht und was nicht. Diese auf eine Person konzentrierte Macht ist aus unserer Sicht erschreckend.
Wir bleiben deshalb bei unserer Sicht, dass die Art und Weise, wie das Mitteilungsblatt Stadtspiegel geführt wird, nach sorgfältigem Abwiegen der Argumente leider mehr Schaden anrichtet als nutzt.

Ihre Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen/Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)

Zur Sitzung am 15.02.2016

Die Kindergartenbeiträge wurden vom Stadtrat mit großer Mehrheit entsprechend der Empfehlungen der Verwaltung angepasst. Um einkommensschwache Alleinerziehende und Familien zu unterstützen wurde zusätzlich zum Familienpass (Vergünstigung um 1/3) noch eine weitere direkte Verringerung beschlossen. So sprachen wir uns bei Familienpassinhabern hier für die neue zusätzliche direkte monatliche Reduzierung bei Krippenbeiträgen um 35,- Euro und bei den Regelkindergartenkinder um 25,- € aus. Hier war es uns wichtig einkommensschwache Familien stärker zu entlasten, aber dennoch einen Beitrag zu erheben, welcher aus unserer Sicht angemessen und bezahlbar ist.


Mit Beauftragung eines Projektierungsbüros für die Sanierung der Stadionhalle ist nun der erste Schritt zur Erneuerung der Stadionhalle getan. Nun gilt es auch zeitnah das Umkleidegebäude auf dem Stadiongelände zu erneuern und dabei alle sporttreibenden Vereine im Stadionbereich ein zu beziehen. Hier ist es uns wichtig neben neuen Dusch – und Umkleideräumen für Fußballern und Leichtathleten gleichzeitig auch eine passende Dusch- und Umkleidemöglichkeit für unsere auf Bundesliga-Niveau spielenden Inlinehockeyspieler des RVS zu realisieren.


Mit dem Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes Eschenwasen II / III sind nun aus unserer Sicht die Voraussetzungen geschaffen worden, damit im neuen Gewerbebaugebiet die beabsichtigte Bebauung einer großen Spaichinger Firma in Bälde begonnen werden kann. Dies ist aus unserer Sicht für Spaichingen sehr wichtig.


Ihre Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen / Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)



Do 4.2.2016 Fasnetsrede der Spaichinger Grünen

Stadtspiegelbericht KW 4

Zur Sitzung am 25.01.2016 (Bergsitzung)

In der traditionellen Bergsitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg haben wir uns ausdrücklich bei allen Spaichingern, welche in irgendeiner Art für die Stadt aktiv sind und sich einbringen, ganz herzlich bedankt. Denn eine Stadt lebt vom Engagement Ihrer Bürgerinnen und Bürger. Spaichingen ist durch diesen großen ehrenamtlichen Einsatz, ob in Vereinen, Jahrgängen, oder sonstigen Gruppen, die tolle Stadt auf die wir stolz sind.

Bei dem ausführlichen Bericht der Stadtjugendreferentin Julia Heim, kam sehr gut zum Ausdruck wie wichtig eine gute Jugendarbeit für unsere Stadt ist. Leider wird Julia Heim ab Februar 2016 ganz zur Gemeinde Aldingen wechseln. Wir bedauern, dass wir mit Frau Heim eine sehr motivierte und engagierte Mitarbeiterin im Jugendbereich verlieren. Wir bedanken uns ausdrücklich für Ihre geleistete sehr gute Arbeit in Spaichingen und wünschen Ihr  alles Gute.

Bereits vor über einen Jahr verließ der damalige Stadtjugendreferent Herr Kopp die Stadt. Da seine Stelle von der Verwaltung bisher leider immer noch nicht neu besetzt werden konnte, musste Frau Heim die Jugendarbeit in Spaichingen im Jahr 2015 alleine mit Ihrer Halbtagesanstellung bewältigen. Nun hat Spaichingen leider ab Februar überhaupt keine Stadtjugendreferentin, keinen Stadtjugendreferenten mehr. Hier müssen, aus unserer Sicht, unbedingt wieder zeitnah zwei Personen für unsere Jugend eingestellt werden.

Ihre Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN,
Angela Kreutter  und Alexander Efinger
(Fragen / Anregungen bitte an: alexander.efinger@t-online.de)

Mo 25.1.2016

Unser Gemeinderat Alexander Efinger hat bei der Bergsitzung zum Jahresbeginn eine Rede gehalten, die wir hier veröffentlichen:

Rede von Alexander Efinger bei der Bergsitzung